Aus dem Abgeordnetenhaus: Anfragen von und Antworten auf Katrin Lompscher

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9. Februar 2016
— Aus dem Newsletter von Katrin Lompscher, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der LINKEN —

Katrin Lompscher (LINKE)

Katrin Lompscher (LINKE)

15. JANUAR 2016 Katrin Lompscher, Elke Breitenbach

Barrierefreie Wohnungen und Gebäude in Berlin?

Drucksache 17 / 17 623 – Wie hoch ist der Anteil barrierefreier öffentlich zugänglicher Gebäude in Berlin und wie hoch ist dabei der Anteil barrierefrei gestalteter öffentlich zugänglicher Gebäude im Eigentum des Landes bzw. der… mehr


15. JANUAR 2016 Katrin Lompscher, Elke Breitenbach

Barrierefreie Straßen in Berlin?

Drucksache 17 / 17 622 – Wie wird der nach § 7 des Berliner Straßengesetzes bestehende gesetzliche Auftrag, die Belange von Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen, im Verwaltungshandeln bei der Unterhaltung und Anlage von… mehr


15. JANUAR 2016 Katrin Lompscher

Strategie für Stadtentwicklung mit entwidmeten Bahnflächen?

Drucksache 17 / 17 581 – Bei welchen der in der Schriftlichen Anfrage 17/14310 aufgeführten, nach § 23 Allgemeines Bahngesetz durch das Eisenbahnbundesamt (EBA) von der Bahnnutzung freigestellten Flächen hat das Land Berlin im… mehr


14. JANUAR 2016 Katrin Lompscher

Abriss und Neubau von Wohngebäuden

Wie beurteilt der Senat vor dem Hintergrund der Tatsache, dass aktuell in Berlin Tausende Menschen in Turnhallen und Zelten mehr schlecht als recht untergebracht sind, Vorhaben von Genossenschaften Wohngebäude aus den Fünfziger-… mehr


13. JANUAR 2016 Katrin Lompscher

Wirkung des Wohnraumversorgungsgesetzes (I): Wahl der Mieterräte

Drucksache 17 / 17 555 – Trifft es zu, dass die Wahl der Mieterräte gesetzlich geregelt ist, die Wohnungsbaugesellschaften und deren Aufsichtsräte aber alleine über den Zeitpunkt der Wahl bestimmen können? mehr


 

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